2008-11-18 23:46 CET [direkter Link]
Was fehlt hierzulande eigentlich noch an Orwells Vision? Mir fällt nicht mehr viel ein, selbst der Begriff Überwachungsstaat wurde durch verfassungskonforme Demokratie ersetzt.
Und besteht überhaupt noch ein Unterschied zwischen der Stasi und all den staatlichen Organisationen, die heutzutage für Sicherheit in Deutschland sorgen sollen?
Verfassungsschutz stellt Überwachung von Bürgerrechtler ein
Und besteht überhaupt noch ein Unterschied zwischen der Stasi und all den staatlichen Organisationen, die heutzutage für Sicherheit in Deutschland sorgen sollen?
Verfassungsschutz stellt Überwachung von Bürgerrechtler ein
Dr. Rolf Gössner ist Rechtsanwalt, Mitherausgeber des mit der Theodor-Heuss-Medaille ausgezeichneten Grundrechte-Reports, Vizepräsident der Internationalen Liga für Menschenrechte und Jury-Mitglied bei den Big Brother Awards. [...] Laut Gössners Anwalt Udo Kauß konnte das Bundesamt für Verfassungsschutz bisher nicht plausibel darlegen "weshalb die geheimdienstliche Beobachtung [...] über einen Zeitraum von 38 Jahren zum Schutz der Verfassung notwendig gewesen sein soll".
